Recht im Alltag

Teure Nachbarschaftshilfe

Ein Hauseigentümer hatte während eines längeren Auslandsurlaubs seinen Nachbarn gebeten in seiner Abwesenheit den Garten zu sprengen. Das tat dieser auch, aber nachdem er den Garten mit einem Gartenschlauch gewässert hatte, vergaß er die Wasserzufuhr abzudrehen. Stattdessen drehte er nur die am Schlauch befindliche Spritze ab. In der Nacht löste sich der unter Wasserdruck stehende Schlauch aus der Spritze. ...


Recht im Alltag

Sparbuch des Kindes geplündert

Viele Eltern oder Großeltern pflegen Sparbücher für die Kinder anzulegen, um zu späterer Zeit, sei es für die Ausbildung oder größere Anschaffungen, ihnen ein finanzielles Polster zu schaffen. In einem kürzlich vom Oberlandesgericht Frankfurt (5 UF 53/15) zu entscheidenden Fall hatte die Mutter eines Kindes von dem Sparkonto ihres minderjährigen Kindes Geld abgehoben, um davon Gegenstände für das Kind, z. B. ein Kinderbett oder Kleidung zu kaufen.


Recht im Alltag

Überwachung des Mitarbeiters durch Detektiv

Hin und wieder kommen Arbeitgeber auf die Idee, einen Mitarbeiter durch einen Detektiv überwachen zu lassen, wenn Sie den Verdacht haben, dieser begehe eine Pflichtverletzung, z.B. sei er gar nicht erkrankt oder noch anderweitig tätig. Über einen solchen Fall hatte das Bundesarbeitsgericht kürzlich zu entscheiden (AZ: 8 AZR 1007/13). Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil klargestellt, dass nur bei einem auf Tatsachen beruhenden konkreten Verdacht einer schweren Pflichtver-letzung ein Arbeitgeber Detektive zur Kontrolle von Mitarbeitern einsetzen darf. Auch hinsichtlich der Überwachung von Beschäftigten, z.B. im Krankheitsfall, seien enge Grenzen gesetzt. ...


Recht im Alltag

Handynutzung während der Autofahrt

Wir hatten bereits im Jahre 2014 auf Fälle verwiesen, in denen die Handynutzung während der Autofahrt mit Bußen, in einem Fall sogar mit einem Fahrverbot, belegt wurden. Offengestanden hat das gesetzliche Verbot offensichtlich wenig bewirkt. Denn wenn man durch die Stadt fährt, sieht man ständig irgendeinen Autofahrer mit einem Handy am Ohr, trotz viel gepriesener Freisprechanlagen. Jetzt hatte das Oberlandesgericht einen Fall zu entscheiden, der allerdings ausnahmsweise einmal zugunsten des Autofahrers ausgegangen war. ...


Recht im Alltag

Haftung bei Gefälligkeit?

Es kommt durchaus nicht selten vor, dass ein Handwerker, der in Auftrag gegebene Werkarbeiten in einem Hause ausführt, von dem Kunden gebeten wird, nebenbei eine kleine Gefälligkeit zu erbringen, z. B. einen wertvollen antiken Spiegel aufzuhängen. Der Handwerker, der gefällig sein wollte, war dazu bereit. Beim Aufhängen des Spiegels glitt ihm dieser aus der Hand und zerbrach. Das gute antike Stück hatte einen Wert von über 3.000,00 EUR. Nun wurde der Kunde recht förmlich und verlangte von dem Handwerker Schadensersatz. Als dieser nicht bereit war, Zahlung zu leisten, sondern sich darauf berief, es sei lediglich eine Gefälligkeit gewesen, rief der Kunde das Gericht an. ...